D-RR News 26.03.21 – Reiseverbot / Testpflicht / Impfpass / Mallorca

Eine Strategie ist eine Strategie ist eine Strategie…

Ach ja und seufz. Einfach ist es nicht und ich glaube auch der Politik, dass sie diese verdammte Pandemie gerne hinter sich lassen würde. Allerdings, um rauszukommen benötigt man eine kluge Strategie, angereichert mit Flexibilität.

Leider ist es ja so, dass uns dieses kleine, fiese Virus immer wieder aufs Neue überrascht. Dies ist nur bedingt vorhersehbar und führt immer wieder zu Umwegen auf dem „Pandemieende-Weg“. Flexibilität akzeptiert vermisse ich trotzdem die Strategie und machen wir uns nichts vor, die muss einheitlich sein, sonst wird das nix.

Was erleben wir stattdessen?

Eine vermeintlich einheitliche Beschlusslage nach dem Ende der Ministerpräsidenten-Konferenzen mit einer Halbwertzeit von meist nur wenigen Stunden. Spätestens dann schert ein Bundesland aus und kommt mit Sonderwegen daher.

Eine immer noch nicht überzeugende Teststrategie mit dem gleichzeitigen Mangel an Testkapazitäten.

Eine Impfstrategie, die sich im Hinterherhecheln von Impfstoffen erschöpft und parallel die Kriterien aufweicht. Keiner weiß wann, was, warum und wie geschehen soll.  

Soforthilfen hat man flächendeckend des Attributs SOFORT beraubt.

Wir treten uneinig und ohne Perspektive auf der Stelle. Dass dabei Vertrauen verloren geht, wundert mich nicht mehr.

Reiseverbot vor juristischen Hürden

Urlauber wie Reisebranche reagierten aus unterschiedlichen Motivationen heraus sauer auf die von Bundeskanzlerin Angela Merkel beauftragte Prüfung von generellen Auslands-Reiseverboten für einen bestimmten Zeitraum.

Hier stehen eventuell ausführende Organe vor hohen juristischen Hürden. Gleichzeitig heißt es aus dem Außenministerium, man halte die Wiedereinführung des generellen Reiseverbots aus dem letzten Jahr nicht für sinnvoll. Die Reisewarnungen wiederum sind nicht bindende Empfehlungen, denen die Bundesbürger möglichst folgen sollen, aber selbstverständlich nicht müssen.

Dennoch ist die Prüfung von Reiseverboten noch nicht komplett vom Tisch. Die Reisebranche reagiert mit Verständnislosigkeit. Statt Vorlage einer wirklichen Strategie, hangele man sich von einer kopflosen Entscheidung zur anderen, heißt es sinngemäß und übereinstimmend in alle touristischen Bereichen. Alleine der Prüfungsauftrag sei schon ein verheerendes Signal für den gesamten Wirtschaftsbereich. 

Generelle Testpflicht bei Flugreisen

Die neue Einreiseverordnung soll heute verabschiedet werden. Sie kann erst nach Zustimmung des Bundeskabinetts in Kraft treten. Der Start der neuen Regeln ist am kommenden Dienstag (30.03.).

Kein Test – kein Flug

Dann gilt für alle Flüge nach Deutschland eine generelle Testpflicht. Boarding von Flügen wird dann nur noch nach Vorlage eines aktuellen, negativen Corona-Tests möglich sein. Dieser muss beim Check-In vorgelegt werden. Zugelassen sind PCR-Tests und anerkannte Schnelltest. Falls ein Test vorher nicht möglich war, werden Fluggesellschaften wohl auch Testmöglichkeiten anbieten. Die Kosten dafür muss der Fluggast tragen. Die Regelung ist unabhängig von Infektionszahlen am Abflugort und gilt auch, wenn dieser nicht in einem Risiko-, Hochinzidenz- oder Viren-Mutationsgebiet liegt. Passagiere ohne Test dürfen von den Airlines nicht mehr transportiert werden. Bei Verstoß sollen Bußgelder drohen. – Die Einreiseverordnung soll zunächst bis zum 12. Mai gelten.

Positiver Test?

Sollte ein Test vor Abreise positiv ausfallen, so greifen die örtlichen Gesundheitsvorgaben am Abflugort. In der Regel wird eine Quarantäne vorgeschrieben sein. Die Kosten für die Quarantäne oder evtl. notwendige ärztliche Behandlungen geht zu Lasten der positiv Getesteten.

EU-Impfpass

Der Weg zu einem einheitlichen digitalen Impfpass ist gestern vom EU-Parlament geebnet worden. Es wurde beschlossen, die Vorbereitungen dafür in einem Eilverfahren zu realisieren. Durch eine einheitliche Regelung soll es einfachere Möglichkeiten für den Reiseverkehr innerhalb der 27 EU-Staaten geben. Auf der APP sollen Impfungen, zugelassene, durchgeführte Tests und auch überstandene Infektionen dokumentiert werden. Die Vorgaben in Sachen Datenschutz und Gleichbehandlung müssen jetzt realisiert werden. Dies klingt einfach, ist aber unterm Strich ziemlich kompliziert, da alle 27 Staaten zustimmen müssen. Planungsziel ist trotzdem die Einführung des digitalen Zertifikats bis Juni.

Weitere Hochinzidenzgebiete drohen

Nach Polen und Bulgarien am letzten Wochenende droht jetzt Frankreich die Einstufung als Hochinzidenzgebiet, mit den entsprechenden Beschränkungen beim Besuch und der Rückreise. Die Infektionszahlen sind derzeit in Frankreich mehr als doppelt so hoch wie bei uns, Tendenz steigend. Ähnliche Entwicklungen in den Niederlanden, Belgien und Österreich werden beobachtet. Allerdings steigen die Inzidenzzahlen aktuell auch in Deutschland stark.

Bei der Wiedereinreise aus Hochinzidenzgebieten ist die Vorlage der Einreiseanmeldung und eines negativen Corona-Tests vorgeschrieben, gefolgt von einer verpflichtenden Quarantäne von zehn Tagen.

Geringere Inzidenzwerte als in Deutschland gibt es derzeit europaweit nur in Irland, Portugal und Spanien.

Mallorca reduziert weiter

Wegen aktuell wieder steigender Infektionszahlen gibt es ab heute weitere Einschränkungen auf der Baleareninsel. Große Lobbybereiche, Hallenbäder und SPA-Einrichtungen von Hotels werden geschlossen. Hotelterrassen sind nur noch bis 17 Uhr geöffnet. In den Innenbereichen von Hotelrestaurants darf Essen bis maximal 22 Uhr serviert werden.

Unter freiem Himmel dürfen sich maximal sechs Personen aus zwei Haushalten treffen. In öffentlichen Restaurants sind maximal vier Personen pro Tisch zugelassen. In privaten Räumen dürfen nur Personen aus einem Haushalt zusammenkommen. Eine Ausnahme gibt es nur für Paare, die in getrennten Haushalten wohnen und für den Besuch von hilfsbedürftigen Personen.

Kroatien erleichtert Einreise

Die Erleichterungen sollen zeitnah greifen. Ab April soll für die Einreise ein negativer Antigentest (Schnelltest) ausreichen.

Für Besucher, die geimpft sind oder eine Covid-19 Erkrankung überstanden haben, soll es dann keinerlei Einreiseauflagen mehr geben. Das kroatische Innenministerium gab dies gestern bekannt. Es ist zunächst eine Absichtserklärung, die noch nicht in Kraft getreten ist.